Gegen den Rat vieler Experten fühlt sich die EU berufen, einen Handelskrieg gegen China anzufachen.
Sie kam im Rahmen ihrer laufenden Untersuchung vorläufig zu dem Schluss, dass die Herstellung für batteriebetriebene Elektrofahrzeuge in China von einer unlauteren Subventionierung profitiert, durch die den BEV-Herstellern in der EU eine wirtschaftliche Schädigung droht.
Folglich hat die Kommission mit den chinesischen Behörden Kontakt aufgenommen, um diese Feststellungen zu erörtern und nach Möglichkeiten zu suchen, die festgestellten Probleme in einer WTO-konformen Weise zu lösen.
In diesem Zusammenhang hat die Kommission die Höhe der vorläufigen Ausgleichszölle vorab bekannt gegeben. Sollten die Gespräche mit den chinesischen Behörden nicht zu einer wirksamen Lösung führen, würden sie ab dem 4. Juli eingeführt. Die individuellen Zölle, die die Kommission auf die drei chinesischen Hersteller in der Stichprobe anwenden würde, wären
- BYD: 17,4%;
- Geely: 20%;
- SAIC: 38,1 %.
Für andere BEV-Hersteller in China, die an der Untersuchung mitarbeiteten, aber nicht in die Stichprobe einbezogen wurden, würde der folgende gewogene durchschnittliche Zoll gelten: 21 %.
Die in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen wurden einzeln über ihre eigenen Berechnungen informiert und haben die Möglichkeit, sich zu deren Richtigkeit zu äußern. Sollten diese eventuellen Stellungnahmen ausreichende Gegenbeweise liefern, kann die Kommission ihre Berechnungen im Einklang mit dem EU-Recht revidieren.
Dass auch deutsche Autohersteller betroffen sind, dürfte sie Sache pikant machen. BMW produziert z.B. den Mini in China, aber auch andere Hersteller sind für die Produktion schon in das Reich der Mitte ausgewandert.
Und China wird sich diese Vorgehensweis kaum gefallen lassen und hat bereits eine hohe Steuer von 10% für Luxusautos eingeführt, was wiederum einige deutsche Marken betreffen dürfte. Wie bei so vielen Handelsbeschränken gibt es auch hier wohl keinen Gewinner, auch wenn die EU davon fest überzeugt ist.
Die deutschen E-Fahrzeuge sind alle viel zu teuer, hätte man von Anfang an preisgünstige E-Fahrzeuge angeboten könnten sich die Chinesischen E-Fahrzeuge auf dem Europäischen Markt nicht so durchsetzen, zumal hier ja auch sehr teure China-Fahrzeuge angeboten werde. Kurzfristiges, mittelfristiges und langfristiges Denken ist in der Marktwirtschaft von Vorteil.